Macht und Widerstand

Im Beitrag «Wohlstandsperspektive» habe ich Jürg Grossen mit folgender Aussage zitiert: das Wohlstandsversprechen muss wieder glaubwürdig sein. Wenn uns das jedoch nicht gelingt, wird die Antwort die Zustimmung zu immer mehr Umverteilung und Regulierung sein.

Wie die USA uns lehren, gibt es eine weitere Möglichkeit: das Ergreifen der Macht durch die Nutzung der Netzwerkdynamik und das Überfordern der bisherigen Machtstrukturen durch Reizüberflutung.
Die Ergreifung der Macht durch eine kleine Minderheit war bisher in totalitären Staaten bekannt. Frederick Forsyth hat seinen Roman «das Schwarze Manifest» in Russland angesiedelt, weil sich vor 30 Jahren niemand vorstellen konnte, dass dies auch in einer Demokratie passieren könnte.

Das Gedankengut, welches die neue Führung in den USA verbreitet, findet auch in der Schweiz Anklang, wie die Aussagen der Bundespräsidentin Karin Keller-Suter zur Rede des amerikanischen Vizepräsidenten an der Sicherheitskonferenz in Müchen zeigen. In einer direkten Demokratie kann die Macht nicht auf einmal ergriffen werden, sondern schleichend, indem Leute ins System eingeschleust werden und darin Karriere machen. Wie das geht, hat die Mafia in Italien vorgeführt.

Von der Unfähigkeit der traditionellen Parteien enttäuscht, ihre Probleme zu lösen, haben bereits früher Wähler andere Wege gesucht. Sie haben Menschen gewählt, die nicht aus dem System kamen (Silvio Berlusconi, Emmanuel Macron) oder ganze Parteien (Cinque Stelle, La République en marche). Die Parteien Macrons Vorgänger (RPR, UDF, PS) sind unbedeutend geworden. Die Opposition in vielen Ländern bilden Parteien am Rande des Parteispektrum (La France insoumise, Rassemblement National, AfD, BSW, VOX, Podemos).

Diese Polarisierung der Politik erschwert die Parlamentsarbeit in der Schweiz seit langer Zeit. In der Schweiz ist die Situation schleichend entstanden, nicht so spektakulär wie in den USA. Aber auch in der Schweiz bildet die Regierung den Volkswillen immer weniger ab. Weil die Schweiz eine direkte Demokratie ist, greift das Volk korrigierend ein und verliert die Regierung immer öfters Abstimmungen. Interessanterweise löst der Gedanke, dass Bauern und Agronomen die Mehrheit der Regierung bilden sollen, Widerstand aus. Eine Mehrheit von Juristen hat nie so einen Widerstand ausgelöst.

Das Wohlstandsversprechen ist in der Schweiz nicht mehr glaubwürdig, weil es bereits heute nicht mehr zuoberst auf der politischen Agenda ist.

Buchempfehlung

Frederick Forsyth (1996) Das schwarze Manifest ISBN 978-3442448265

Russland 1999: Die einstige Weltmacht versinkt im Chaos. Eine korrupte Bürokratie und die Mafia sind die wahren Herrscher des Landes. Da taucht in Igor Komarow ein Hoffnungsträger auf, auf den auch die westlichen Länder setzen. Doch dann enthüllt ein geheimes Dokument das wahre Gesicht des Politikers.