Feindbilder

Die Wohlstandsperspektive wird durch die Angst vor Wohlstandsverlust ersetzt. Leere Staatskassen werden vorausgesagt, Schuldige sind immer im Ausland zu suchen. Allenfalls werden inländische Unterstützer als Verräter des Vaterlands an die räuberischen Ausländer angeprangert. Divide et impera wenden die Herrscher schon seit Jahrhunderten an, um ihre Macht zu festigen. Je gespaltener eine Gesellschaft ist, um so einfacher ist es, an der Macht zu bleiben. Gegner, die gefährlich werden könnten, werden diskreditiert allenfalls eliminiert.

Rufe nach Regulierung werden laut, meistens von rechts im politischen Spektrum. Links vom politischen Spektrum wird mehr Umverteilung gefordert. Noch nie wurde eine Initiative der Jungsozialisten (JUSO) vom Volk angenommen und doch bringt sie manche mit ihrer «Erbschaftsteuer-Initiative» ins Schwitzen. Bevor das Parlament darüber berät, bringt sich bereits ein Gegenkomitee in Stellung. Die JUSO scheint einen empfindlichen Nerv getroffen zu haben und Ängste auszulösen.

Feindbilder passen nicht zur Kultur einer Willensnation und sie führten wiederholt zu Belastungsproben (erster und zweiter Weltkrieg, EWR-Abstimmung usw.). Unterschiede gehören zum Selbstverständnis der Schweiz. Respekt des Andersseins ist die Grundvoraussetzung für ein Land, welches aus Minderheiten besteht, die sich auf einen Konsens einigen müssen, um überhaupt einen Entscheid zu fällen.

Findet sich kein Konsens, kommt es zu keinem Entscheid. Wie ich in früheren Beiträgen gezeigt habe, hat die Schweiz seit der Gründung des Bundesstaates 1848 ihr soziales Kapital nicht gemehrt, im Gegensatz zum ökonomischen, zum kulturellen und zum symbolischen Kapital.

Der Griff zur Hellebarde wirkt nur bei einer Minderheit der Bevölkerung, weil sie für die Mehrheit keine kulturelle Bedeutung hat. Kombiniert mit einer Schwächung des ökonomischen Kapitals (Angst vor Wohlstandsverlust) und dem schwachen sozialen Kapital, wird er aber zum Instrument, um Feindbilder heraufzubeschwören.

Im Gegensatz zu Deutschland gibt es in der Schweiz keine Brandmauer-Diskussion. Die SVP ist teil der Regierung, im Gegensatz zu AfD. Im Gegensatz zur AfD wurde die SVP aber auch nie von einem Verfassungsgericht als verfassungsfeindlich eingestuft, nicht zuletzt, weil die Schweiz kein Verfassungsgericht kennt.

In der Schweiz sind politische Entscheide aufgrund von Feindbildern möglich, wie geschehen mit der Annahme der Volksinitiative «Gegen den Bau von Minaretten».

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Josef Stalin ruft Boris Pasternak wegen eines Gedichtes an, welches verboten ist, aber allen bekannt ist. Die deutsche Übersetzung ist vor wenigen Tagen erschienen, sieben Jahre nach dem Erscheinen des Originals in albanischer Sprache.